Geplante Etatkürzungen im Haushalt 2025: SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Bundeskulturfonds

"Kulturfonds droht Kahlschlag um 50 Prozent" - so lautet die Überschrift der Stellungnahme der SPD-Bundestagsfraktion, herausgegeben anlässlich der geplanten Mittel-Kürzungen der sechs Bundeskulturfonds im Bundeshaushalt 2025. Die Stellungnahme würdigt die Rolle der Bundeskulturfonds in der bundesweiten Kulturlandschaft und fordert darüber hinaus die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) dazu auf, in den kommenden parlamentarischen Haushaltsverhandlungen Lösungen aufzuzeigen, „um diesen schwerwiegenden Fehler zu korrigieren und den angerichteten kulturellen Flurschaden möglichst gering zu halten.“

Die Bundeskulturfonds – Deutscher Übersetzerfonds, Fonds Darstellende Künste, Fonds Soziokultur, Literaturfonds, Musikfonds und Stiftung Kunstfonds – danken allen Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion für ihre Solidarität und ihr Engagement, insbesondere Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Fraktionssprecher.

Die am 15. August 2024 veröffentlichte Stellungnahme lautet im kompletten Wortlaut:

Kulturfonds droht Kahlschlag um 50 Prozent

Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Die angekündigten Kürzungen des Bundeskulturfonds im Bundeshaushalt 2025 haben in der Kulturszene große Besorgnis ausgelöst. Eine Reduktion um 50 Prozent könnte die kulturelle Vielfalt und Bildung in Deutschland erheblich beeinträchtigen und stellt einen klaren Bruch mit den im Koalitionsvertrag festgelegten Zielen dar.

"Nach dem wichtigen und notwendigen Haushaltsaufwuchs im Jahr 2024 sollen die Fonds nun fast auf das Vor-Corona-Niveau gesenkt werden. Der Koalitionsvertrag sieht ausdrücklich vor, die Kulturfonds, die sich als echte Innovationstreiber erwiesen haben, zu erhalten und zu verstetigen, um die freie Kulturszene langfristig zu stärken.

Die freie Kulturszene hat bereits mit einer Petition gegen die Kürzungen reagiert, die von 25.000 Kulturschaffenden in nur 14 Tagen unterzeichnet wurde. Die Basis betrachtet die Kürzungen als fatal und betont, dass die Fonds kein Selbstzweck sind, sondern ein essenzieller Transmissionsriemen, der Kulturprojekte überhaupt erst ermöglicht. Sollte dieser Fonds tatsächlich nicht weiter unterstützt werden, wäre es ehrlicher, dies offen zu kommunizieren. In einem solchen Fall müssten jedoch dringend alternative strukturelle Lösungen gefunden werden, um die kulturelle Vielfalt zu sichern.

Die Fonds haben eine lange Tradition und sind teils älter als die Institution der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Sie sind der wichtigste Zusammenschluss der freien Szene – unabhängig, demokratisch, dezentral und der kulturellen Bildung dienlich. Die Fonds sind daher ein unverzichtbares Instrument zur Sicherung der Kunstfreiheit und ein zentraler Bestandteil unserer kulturellen Infrastruktur. Ihre Rolle als demokratiesicherndes Element kann nicht hoch genug eingeschätzt werden, da sie auch künftig einen Schutzmechanismus bieten, besonders in Regionen, in denen vielfältige und diverse Kulturvorhaben möglicherweise nicht mehr politisch gewollt sind.

Als SPD-Bundestagsfraktion erwarten wir, dass die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bei den anstehenden parlamentarischen Haushaltsberatungen Lösungen aufzeigt, um diesen schwerwiegenden Fehler zu korrigieren und den angerichteten kulturellen Flurschaden möglichst gering zu halten."

Zur Stellungnahme auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion